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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Online Sales Solutions, Einzelunternehmen Artem Demchenko, Ellgassen 14, 88161 Lindenberg i. Allgäu, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden.

1.2 Kunden können sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.

2. Leistungen

2.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Shop-Automatisierung, Online-Marketing, SEO, E-Mail-Marketing sowie damit verbundene Beratungs- und IT-Dienstleistungen.

2.2 Art und Umfang der jeweils geschuldeten Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Projektbeschreibung.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Leistungsbeschreibung.

3.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail, WhatsApp) bestätigt und der Anbieter diese Annahme wiederum bestätigt.

4. Preise und Zahlung

4.1 Es gelten die im Angebot genannten Preise; alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

4.2 Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung zu 100% im Voraus fällig. Die Leistungserbringung beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

4.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Beträge auszusetzen.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

5.2 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

6. Rechte an Ergebnissen

6.1 Sofern nichts anderes vereinbart, räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen ein.

6.2 Die Übertragung weitergehender Rechte (z.B. ausschließlicher Nutzungsrechte) bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

6.3 Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte an den Arbeitsergebnissen beim Anbieter; der Kunde darf die Ergebnisse vor diesem Zeitpunkt nicht produktiv einsetzen

7. Gewährleistung

7.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7.2 Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter für Mängel zunächst durch Nacherfüllung; schlägt diese fehl, kann der Kunde Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Ziffer 8.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; es gilt die gesetzliche Widerrufsbelehrung, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt wird.

9.2 Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1 Der Anbieter behandelt alle Informationen und Unterlagen des Kunden vertraulich und nutzt sie ausschließlich zur Vertragserfüllung.

10.2 Weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Online Sales Solutions, Einzelunternehmen Artem Demchenko, Ellgassen 14, 88161 Lindenberg i. Allgäu, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden.

1.2 Kunden können sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.

2. Leistungen

2.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Shop-Automatisierung, Online-Marketing, SEO, E-Mail-Marketing sowie damit verbundene Beratungs- und IT-Dienstleistungen.

2.2 Art und Umfang der jeweils geschuldeten Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Projektbeschreibung.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Leistungsbeschreibung.

3.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail, WhatsApp) bestätigt und der Anbieter diese Annahme wiederum bestätigt.

4. Preise und Zahlung

4.1 Es gelten die im Angebot genannten Preise; alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

4.2 Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung zu 100% im Voraus fällig. Die Leistungserbringung beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

4.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Beträge auszusetzen.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

5.2 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

6. Rechte an Ergebnissen

6.1 Sofern nichts anderes vereinbart, räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen ein.

6.2 Die Übertragung weitergehender Rechte (z.B. ausschließlicher Nutzungsrechte) bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

6.3 Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte an den Arbeitsergebnissen beim Anbieter; der Kunde darf die Ergebnisse vor diesem Zeitpunkt nicht produktiv einsetzen

7. Gewährleistung

7.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7.2 Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter für Mängel zunächst durch Nacherfüllung; schlägt diese fehl, kann der Kunde Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Ziffer 8.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; es gilt die gesetzliche Widerrufsbelehrung, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt wird.

9.2 Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1 Der Anbieter behandelt alle Informationen und Unterlagen des Kunden vertraulich und nutzt sie ausschließlich zur Vertragserfüllung.

10.2 Weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

© 2025 Online Sales Solutions. Alle Rechte vorbehalten.

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